Lesen in Zeiten des „Wahlkampfs“
Immer wenn Wahlen vor der Tür stehen, werden von den wahlwerbenden Parteien und Gruppen Unmengen an Plakaten, Broschüren und Werbefilmen produziert. Daneben finden sich aber auch Wahl-, Parteiprogramme und Bücher, in denen die Ziele und Pläne der Parteien genauer nachzulesen sind.
Es lohnt sich, die meist umfangreichen und detaillierten Programme zu lesen, um einen Einblick und Überblick über die politischen Zielvorstellungen der jeweiligen Parteien für die Zukunft zu bekommen.
Während Diskussionen zwischen den einzelnen Spitzenkandidaten die jeweiligen Personen in den Mittelpunkt stellen und stark auf eine emotionale Verbindung zu den Wählerinnen und Wählern ausgerichtet sind, bieten Wahlprogramme den Vorteil kritisch und in Ruhe die verschiedenen Positionen erkennen zu können und mit den eigenen Wünschen, Bedürfnissen und Wertvorstellungen zu vergleichen. Aber auch Behauptungen, Untergriffe oder Fragen die offenbleiben, lassen sich leichter erfassen. Ein guter Grund sich die Informationen zur Wahl und sowie die jeweiligen Grundsatz- und Wahlprogramme der Parteien und wahlwerbenden Gruppen näher anzusehen.
Bundesministerium für Inneres: Nationalratswahlen
Auf der Internet-Seite des Bundesministeriums für Inneres können die rechtlichen Rahmenbedingung für die Nationalratswahl nachgelesen werden. Hier finden sich grundsätzliche Angaben wie z.B. wer wählen und wer gewählt werden darf, wieviele Menschen wahlberechtigt sind, aber auch wie die Mandate verteilt werden oder wie die Wahlbehörden von der Bundesebene bis zur Gemeindeebene aufgebaut sind.
Das Bundesministerium für Inneres bietet als oberste Wahlbehörde umfassende Informationen zur Wahl. Bild: Screenshot BMI-Nationalratswahl 2017
Daneben gibt es auch Informationen zur Briefwahl, zur Wahl mit Wahlkarte, über die Bedeutung und Behandlung von Vorzugsstimmen, über die Gültigkeit und Ungültigkeit von Stimmzetteln sowie über das Wählen mit Wahlkarte für AuslandsösterreicherInnen und Wahlberechtigte, die nicht in der Lage sind, ihre Stimme in einem Wahllokal abzugeben. Die jeweiligen Kandidaten der Parteien können auf den veröffentlichten Bundes- und den Landeslisten nachgelesen werden.
Neuwal - Politik in neuen Digitalen Formaten
Der „Verein zur Förderung Politischer Bildung und Online Journalismus“ bietet auf der Internetplattform „Neuwal.com – Politik in neuen Digitalen Formaten“ , aktuelle Wahlumfragen und Parteienchecks, in denen die Spitzenkandidaten zur Nationalratswahl 2017 zu 26 Thesen nehmen Stellung. Dazu gehören Fragen zum bedingungslosen Grundeinkommen, zum Wirtschafts- und Handessabkommen CETA ebenso wie zu Grenzkontrollen, einem gemeinsamen EU-Heer, zur Flexibilität von Arbeitszeiten, zur Gesamtschule oder zur Erbschaftssteuer.
Die Wiener Zeitung bietet für die Nationalratswahl 2017 einen kleinen Wahlhelfer mit 25 Fragen, mit dem die TeilnehmerInnen feststellen können, mit welchen Parteien sie die größte Übereinstimmung erzielen.
Anhand von 25 Fragen können die eigenen Positionen mit den
Positionen der wahlwerbenden Parteien verglichen werden.
Bild: Screenshot Wiener Zeitung: Wahlhelfer
Gefragt wird nach der Haltung zur Mindestsicherung, nach der Überwachung des Internetverkehrs, der Einführung einer Erbschaftssteuer und einer Pflegeversicherung aber auch zur Senkung der Abgaben durch Einsparungen oder Zugangsbeschränkung an den Universitäten. Die Antworten bieten einmal fünf Abstufungen von Ja bis Nein sowie weitere vier Abstufungen von nicht relevant bis sehr wichtig, sodass sich gewisse Zustimmungsgrade und Gewichtungen ausdrücken lassen.
Die Parteiprogramme
Die jeweiligen Parteiprogramme stellen die Grundsätze und Grundwerte der Partei sowie deren Sicht auf die wichtigsten Herausforderungen der Zukunft vor und bieten einen damit einen detaillierten Einblick in ihre politischen Ziele und Schwerpunkte.
SPÖ
Plan A auf einen Blick
Plan A für Austria
Das SPÖ Grundsatzprogramm
Neue ÖVP
Der neue Weg: Neue Gerechtigkeit und Verantwortung
Der neue Weg: Aufbruch und Wohlstand
Der neue Weg: Ordnung & Sicherheit
FPÖ
Parteiprogramm der Freiheitliche Partei Österreich: Österreich zuerst
Österreicher verdienen Fairness
Die Grünen
Parteiprogramm
Wahlprogramm
NEOS
Pläne für ein neues Österreich
Pläne für ein neues Europa
Liste Pilz
Unsere Kandidatinnen und Kandidaten sind unsere Programme
Buch: Heimat Österreich
KPÖ plus
Wahlprogramm: Sie stehlen uns die Zukunft. Wir holen sie uns zurück!
Meine Stimme G!LT – Liste Düringer
G!LT Partiebuch
Das Konzept: Offene Demokratie
Andreas Markt-Huter, 27-09-2017
Bildnachweise:
Titelbild: Bundeswahlbehörde Österreich, Wikipedia: Wahlzettel der Nationalratswahl in Österreich 2017
Screenshots SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne, Neos, Liste Pilz und G!ilt siehe Links von den Bildern zu den jeweiligen Homepages der Parteien