Lesetour durchs Österreichische Parlament
Mit der Senkung des Wahlalters in Österreich auf 16 Jahre wird auch die Forderung nach mehr Information über unsere demokratischen Einrichtungen wieder aktuell. Dabei besteht bereits jetzt die Möglichkeit, eine große Fülle an Texten zu den Themen Demokratie, Parlamentarismus, Verfassung, Wahlen u. a. auf der Internet-Site des Österreichischen Parlaments nach zu lesen.
Während die 1869 gegründete Parlamentsbibliothek mit ihren ca. 318.000 Büchern und mehr als 300 Fachzeitschriften und Zeitungen vorrangig den Abgeordneten zum Nationalrat und Mitgliedern des Bundesrates, den österreichischen Mitgliedern des Europäischen Parlaments, den Angestellten der parlamentarischen Klubs, den Parlamentarischen Mitarbeitern sowie den Bediensteten der Parlamentsdirektion zur Verfügung steht, sind der "Virtuelle Lesesaal" und das umfassende Informationsangebot des Österreichischen Parlaments über Internet allgemein und frei zugänglich.
Parlament aktiv
Dabei ist es zunächst gar nicht so einfach, sich einen raschen Überblick über das umfangreich vorhandene Material zu verschaffen. Im Bereich Parlament aktiv? beispielsweise befinden sich Informationsmaterialien über gegenwärtige und vergangene Aktivitäten des Parlaments, dazu gehören z.B. die stenographischen Protokolle des Nationalrats, des Bundesrats (seit 1996), der Bundesversammlung sowie von Fest- und Gedenksitzungen beider Häuser.
Mit Hilfe dieser Protokolle können ganze Nationalratsdebatten nachgelesen werden, vorausgesetzt man weiß, nach welcher Plenarsitzung man zu suchen hat. Es kann mitunter einige Monate dauern, bis aktuelle stenographische Protokolle auf der Internet-Site zugänglich sind. Es kommt ihnen somit mehr die Funktion eines Archivs zukommt. Wer aber an aktuellen Debatten im Parlament interessiert ist, findet im Bereich Aktuelles? die Möglichkeit, Live-Video-Übertragungen aktueller Sitzungen des Nationalrats und Bundesrats über Internet mit zu verfolgen.
Die wesentlichen Gesetzestexte der Republik Österreich, in denen die Verfassung und die demokratischen Strukturen geregelt sind, können mit Hilfe von Links zur aktuellen Fassung im Rechtsinformationssystem (RIS)? schnell gefunden werden. Zu den grundlegenden Gesetzen unserer Republik gehören u.a.:
- Bundes-Verfassungsgesetz
- Finanz-Verfassungsgesetz 1948
- Nationalrats-Wahlordnung
- Europa-Wahlordnung
- Unvereinbarkeitsgesetz
- Parteiengesetz
- Volksabstimmungsgesetz
- Volksbegehrengesetz
- Volksbefragungsgesetz
Statistiken und Dokumentationen
Kennen Sie alle Abgeordneten, die ihren Wahlkreis oder Ihr Bundesland im Nationalrat oder im Bundesrat vertreten oder wollen Sie wissen welche Abgeordneten derzeit oder in der Vergangenheit im österreichischen Parlament sind oder gewesen sind? Der Bereich Parlamentarier seit 1918? listet sämtliche Abgeordnete der Gegenwart oder Vergangenheit - samt ihren Biographien ? entweder alphabetisch oder nach Fraktionen, Wahlkreisen und Bundesländern oder nach Gesetzgebungsperioden auf.
Wie wird in Österreich Politik gemacht? Wer und was ist dabei wichtig? Und wie läuft eigentlich die Zusammenarbeit mit der EU? Diese Seiten geben einen Überblick, wie die österreichische Demokratie aufgebaut ist. Hier erfährt man auch, was notwendig ist, damit sie funktionieren kann. Bild: parlament.gv.at
Wer mehr über die Zusammensetzung und Entwicklung des Parlaments erfahren möchte, dem stehen auch Statistiken und Dokumentationen zur Verfügung, wie z.B. die Jahresstatistiken des National- und Bundesrats, aber auch Statistiken über den Anteil an Frauen oder die berufliche Zusammensetzung der Abgeordneten im Nationalrat seit 1918. So lässt sich anhand der vorhandenen Statistiken z.B. erkennen, dass das Durchschnittsalter von Nationalratsabgeordneten seit 1919 fast konstant bei ca. 50 Jahren liegt.
Wo hingegen große Veränderungen festzustellen sind, das ist der Frauenanteil im Parlament: waren im Jahr 1919 noch lediglich 5% der Nationalratsabgeordneten weiblich, so stieg deren Anteil erstmals 1986 mit 11,5% über die 10% Marke und erreichte 2002 mit 33,9% seinen vorläufigen Höhepunkt. Derzeit beträgt der Anteil der weiblichen Abgeordneten 32,2%.
Auch der Anteil an Akademikern unter den Abgeordneten variierte seit bestehen des Nationalrats beträchtlich: von 23,3% im Jahr 1919 erreichte er 1930 mit 17,6% seinen Tiefstand. Den größten Anteil an Akademikern hatte der Nationalrat im Jahr 1994 mit 50,8% und hält derzeit bei 38,7%.
Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung
Interessante und wichtige Informationen sind im Bereich Parlament und Bürgerbeteiligung? zu finden, mit Texten zu den Themen:
- Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung
- Bürgerinitiativen
- Petitionen
- Volksabstimmungen
- Volksbegehren
- Volksbefragungen
- Gespräch mit Abgeordneten zum Nationalrat und Mitgliedern des Bundesrates
- Volksanwaltschaft
Die österreichische Rechtsordnung sieht für Bürgerinnen und Bürger verschiedene Möglichkeiten vor, direkt an der Gesetzgebung mitzuwirken. Diese Beteiligungsrechte sind als Bürgerinitiative, Petition, Volksabstimmung, Volksbefragung und Volksbegehren ausgestaltet. Im Einzelnen sind sie an unterschiedliche Voraussetzungen geknüpft. Bei vermuteten Missständen in der Verwaltung können sich Betroffene an die Volksanwaltschaft als objektive Kontrollinstanz wenden ...?
aus: Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung
Zahlreiche Fotos zeigen das Österreichische Parlament von innen und außen und dokumentieren Veranstaltungen die im Parlamentsgebäude stattgefunden haben.
So z.B. im Kapitel Bürgerinitiativen? nachgelesen werden, was es ganz allgemein zum Thema Bürgerinitiative zu erfahren gibt. Mit Hilfe eines Informationsblatts wird konkret aufgelistet, was bei der Einbringung einer Bürgerinitiative zu berücksichtigen ist. Zu guter letzt kann auch das dazugehörige Formular zur Einbringung einer Bürgerinitiative herunter geladen werden. Darüber hinaus kann der weitere Weg, den eine Bürgerinitiative im Parlament zurücklegt, nach verfolgt werden, indem die im Internet aufliegenden Stellungnahmen und Ausschussberichte zu den einzelnen Bürgerinitiativen nachgelesen werden.
Internationale Beziehung des Österreichischen Parlaments
Dass die Bundesregierung umfangreiche außenpolitische Beziehungen pflegt, ist über die Medienberichterstattung allgemein bekannt. Aber auch das Parlament unterhält politische Beziehungen sowohl zur Europäischen Union als auch zum übrigen Ausland. Informationen darüber bieten die Bereiche Parlament und Europäische Union?und Parlament International? wo z.B. Neuigkeiten und Links aus der Europäischen Union sowie Links zu den Internetseiten von 81 Parlamenten aus 64 verschiedenen Ländern zu finden sind. Mit dem Link auf die Homepage der Inter-Parlamentary Union
eröffnet sich eine Linksammlung zu sämtlichen Internetseiten der Parlamente weltweit.
Parlamentarismus erklärt
Besonders ausführliche Informationen bieten die zahlreichen Texte über die Aufgaben und das Wesen des österreichischen Parlamentarismus. Hier lässt sich nachlesen, welche Funktion und gesetzliche Grundlagen dem Nationalrat innerhalb unserer Demokratie zukommen, was es grundsätzliches über das Wahlrecht zu sagen gibt, wie sich der Nationalrat derzeit zusammen setzt und was die Aufgaben eines Abgeordneten sind. Daneben werden auch Einrichtungen wie das Präsidium, die Präsidialkonferenz, Ausschüsse, der Rechnungshof und die Volksanwaltschaft oder die Begriffe Verhandlungsgegenstände, Plenarsitzungen, Parlamentarische Enqueten und Enquete-Kommissionen ausführlich erläutert. Ähnlich ausführlich wie die Informationen über den Nationalrat, sind auch jene über den Bundesrat und die Bundesversammlung.
Neben den verschiedenen Einrichtungen im österreichischen Parlament wird auch das Wesen des Parlamentarismus in Österreich behandelt und mit zahlreichen Texten detailliert erläutert. Hier werden die Rechtsgrundlagen und Gesetze, das Parlament als Organ demokratischer staatlicher Willensbildung und das österreichische Parlament in seiner gegenwärtigen Erscheinung beschrieben werden. Wichtige Materialien informieren außerdem über die Geschichte des österreichischen Parlamentarismus und die Wendepunkte in der Entwicklung des Parlamentarismus in Österreich.
Virtueller Lesesaal
Abschließend bietet ein Virtueller Lesesaal des Österreichischen Parlaments? eine Vielzahl an ergänzenden Materialien, darunter Ausstellungskataloge von Sonderausstellungen die im Parlament stattgefunden haben sowie die Ausgaben der Schriftenreihen des Parlaments Parlament Transparent? und Forum Transparent?. Von den Publikationen der Parlamentsverwaltung ist unter anderem die umfangreiche historischen Abhandlungen über die Entwicklung der Parlamentsbibliothek zu nennen.
Im Virtuellen Lesesaal des Parlaments können zahlreiche Materialien zur Geschichte des Hauses und zum Parlamentarismus aber auch historische Zeitungs- und Gesetzestexte entdeckt werden.
Ingesamt lässt sich auf der Internet-Site des Österreichischen Parlaments alles in Erfahrung bringen, was für das Verständnis des österreichischen Regierungssystems und für eine aktive Mitbeteiligung am politischen Leben grundlegend von Bedeutung ist. Um sich in der Vielzahl der doch sehr umfangreichen und detaillierten Informationsangeboten einen ersten Überblick zu verschaffen, ist es ratsam, sich doch ein wenig Zeit nehmen. Auch für Schulen eröffnet das Informationsangebot des Österreichischen Parlaments interessante Möglichkeiten, ihren Schülerinnen und Schülern politische Bildung im Unterricht näher zu bringen.
Weiterführende Links:
Andreas Markt-Huter, 18-05-2007